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Ukraine: Beziehungen zu Deutschland

19.12.2019 - Artikel

Deutschland hat großes Interesse an einer stabilen, demokratischen und wirtschaftlich prosperierenden Ukraine. Im Rahmen der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit wurden seit 2014 ca. 544 Mio. EUR neu zugesagt (hauptsächlich von GIZ und KfW durchgeführt). Die Schwerpunkte der Zusammenarbeit liegen auf nachhaltiger Wirtschaftsentwicklung, Demokratie, Zivilgesellschaft, öffentlicher Verwaltung, Dezentralisierung und Energieeffizienz. Zudem wurden Projekte aus anderen Förderquellen (z.B. Übergangshilfe, Sonderinitiative Fluchtursachen bekämpfen – Flüchtlinge re-integrieren) und anderer Träger (z.B. Politische Stiftungen, Nichtregierungsorganisationen, soziale Träger, Kammern, Verbände) bewilligt. Es werden auch zahlreiche Projekte zugunsten von Binnenvertriebenen (Versorgung, Wohnraum, Beschäftigung) und zum Wiederaufbau bzw. Ausbau sozialer Infrastruktur in der Ost-Ukraine umgesetzt.

Zu den bilateralen Hilfeleistungen der einzelnen Ministerien hinzu kommt ein in 2014 von der Bundesregierung gewährter Ungebundener Finanzkredit  in Höhe von 500 Mio. EUR.

Alle staatlichen deutschen Unterstützungsmaßnahmen sind in einem „Aktionsplan Ukraine“ gebündelt, an dessen Umsetzung viele Bundesministerien und Durchführungsorganisationen wie KfW  und GIZ, aber auch Wirtschaft und Zivilgesellschaft mitwirken. Die Koordinierung des Planes wurde dabei vom Auswärtigen Amt übernommen. Der Aktionsplan umfasst sowohl kurzfristige Maßnahmen zur raschen Linderung von Notsituationen als auch mittel- und langfristige Projekte und Programme, um weitreichendere strukturelle Probleme in der Ukraine anzugehen. Auf diese Weise ist eine intensive  bilaterale Zusammenarbeit entstanden, wie sie Deutschland mit kaum einem anderen Land unterhält. Die bilaterale Kooperation wird durch direkte Gesprächskanäle und eine rege Besuchstätigkeit auf beiden Seiten konstant weiter ausgebaut.

Deutschland gehört zu den wichtigsten Handels- und Investitionspartnern der Ukraine. Es ist das  zweitwichtigste Herkunftsland ukrainischer Importe und wesentlicher Absatzmarkt für ukrainische Exporte. Es ist außerdem eines der wichtigsten Herkunftsländer ausländischer Investitionen.

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