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Menschenrechte: Fundament deutscher Außenpolitik

15.12.2017 - Artikel

Deutschland setzt sich weltweit beharrlich für die Menschenrechte ein. Denn das Engagement für die Menschenrechte ist nicht nur ein Grundwert unserer Außenpolitik – es dient auch deutschen Interessen.

Sie sind nicht verhandelbar: Deutschland setzt sich weltweit beharrlich für die Menschenrechte ein. Denn das Engagement für die Menschenrechte ist nicht nur ein Grundwert unserer Außenpolitik – es dient auch deutschen Interessen.

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Human Rights Logo Winner
Human Rights Logo Winner © Photothek/Imo

Es war die Vision von einer besseren Welt, die 1948, vor knapp 70 Jahren, Männer und Frauen aus allen Teilen der Welt in Paris zusammenführte. Eine Welt, in der alle Menschen in ihrer Würde als Individuen geschützt werden: Sie verabschiedeten die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Diese geht von "der angeborenen Würde und den gleichen und unveräußerlichen Rechten" der Menschen aus und spricht diese jedem Menschen zu, ohne dabei einen Unterschied nach Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion oder anderen Kriterien zuzulassen. Menschenrechte stehen jedem Menschen zu - allein aufgrund seines Menschseins und vollkommen unabhängig von Merkmalen, die uns Menschen voneinander unterscheiden können.

Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft

Deutschlands Verpflichtung zum Einsatz für die Menschenrechte ist auch eine Lehre aus dem dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte. In Artikel 1 des Grundgesetzes werden darum die Menschenwürde und die unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechte als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt verankert. Das Grundgesetz garantiert also nicht nur die Menschenrechte in Deutschland, sondern verpflichtet uns, uns auf der ganzen Welt für den Schutz der Würde und der Grundfreiheiten der Menschen einzusetzen.

Moralische Verpflichtung und politisches Interesse

Sich für Menschenrechte einzusetzen, ist aber nicht nur eine moralische und völkerrechtliche Verpflichtung aus dem Grundgesetz.

Bärbel Kofler
Bärbel Kofler © Photothek/Gottschalk

 Die Wahrung von Menschenrechten liegt auch im außenpolitischen Interesse Deutschlands. Beispiele auf der ganzen Welt zeigen: Wo Menschenrechte verletzt werden, kann es langfristig keinen Frieden und keine stabile Entwicklung geben. Geschützte Freiheit und Menschenwürde aber haben sich als Motor für Kreativität und Wohlstand erwiesen.

Für die Menschenrechtspolitik ist im Auswärtigen Amt neben der Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechte und humanitäre Hilfe (Link: https://www.auswaertiges-amt.de/de/aamt/koordinatoren/mr-koordinatorin), Bärbel Kofler, auch ein eigenes Fachreferat für Menschenrechte und Genderfragen zuständig. Zusammen setzen sie viele verschiedene Instrumente ein: Förderprogramme für Nichtregierungsorganisationen, politische Dialoge, öffentliche Stellungnahmen oder stille Diplomatie konnten schon in vielen Ländern die Menschenrechtslage verbessern.
Menschenrechtsbericht der Bundesregierung 2016: Zivilgesellschaften im Brennpunkt: (Link)

https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/themen/menschenrechte/01-menschenrechte-fundament/-/209924

Die beste Verteidigerin der Menschenrechte: eine lebendige Zivilgesellschaft

Besonders wichtig für den Schutz der Menschenrechte ist eine Öffentlichkeit, die bei möglichen Rechtsverletzungen hinschaut. Hier setzt Deutschlands Engagement einen besonderen Schwerpunkt. Im Dialog mit Nichtregierungsorganisationen, Religionsgruppen, Intellektuellen und engagierten Persönlichkeiten fördert Deutschland weltweit lebendige und aufmerksame Zivilgesellschaften. Denn wenn sich Bürger in vom Staat unabhängigen Gruppen und öffentlichen Foren engagieren können, ist das eine der besten Versicherungen gegen die Missachtung von Menschenrechten.

Mehr zum Thema „Zivilgesellschaft und Menschenrechte“ (Link)
https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/themen/menschenrechte/03-zivilgesellschaft

Deutschland als Vertragsstaat

Auf der Grundlage der VN-Charta und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte haben die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen ein umfassendes Vertragssystem zum Schutz der Menschenrechte geschaffen. Deutschland ist Vertragsstaat aller bedeutenden Menschenrechtsübereinkommen der Vereinten Nationen und ihrer Zusatzprotokolle und berichtet in regelmäßigen Abständen an die Vertragsausschüsse über die Umsetzung der jeweiligen vertraglichen Verpflichtungen.
Mehr zum Thema „Menschenrechte in den Vereinten Nationen“ (Link)
https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/themen/menschenrechte/01-menschenrechte-fundament/mr-in-un-node

Deutsche Staatenberichte zur Umsetzung der VN-Menschenrechtsübereinkommen (Link)
https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/themen/menschenrechte/11-dokumente

Auch in Europa besteht ein dichtes Netz aus Institutionen zum Schutz der Menschenrechte. Schlüsselrollen spielen dabei neben der Europäischen Union vor allem der Europarat und die OSZE:

Grundrechtsschutz in der EU (Link)
https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/europa/migration-inneres-justiz/grundrechtsschutz-node

Europarat (Link)
https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/internationale-organisationen/er-text-node

Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (Link)
https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/internationale-organisationen/osze-node

Projekte zum Schutz von Menschenrechten

Das Auswärtige Amt fördert deshalb jährlich weltweit rund 130 Projekte in unterschiedlicher Größe, in erster Linie in Schwellen- und Entwicklungsländern in Afrika, Asien, Mittel- und Südamerika sowie in Osteuropa. Oftmals können schon kleine Beträge zu einer merklichen und nachhaltigen Verbesserung der menschenrechtlichen Lage vor Ort beitragen.

Aktivitäten der Botschaft

Preisverleihung
Preisverleihung © Deutsche Botschaft Kiew

Deutschland und Frankreich haben anlässlich des deutsch-französischen Ministerrates im April 2016 beschlossen, jährlich weltweit einen Preis für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit zu verleihen. Der Preis wurde 2017 zum zweiten Mal an Personen vergeben, die sich in besonderer Weise für die Einhaltung der Menschenrechte und für Rechtstaatlichkeit eingesetzt haben.
Einer der fünfzehn Preisträger weltweit und der erste Ukrainer, der diesen Preis erhalten hat, ist der aus dem Donbass stammende Menschenrechtler Pavlo Lysiansky, Leiter der Nichtregierungs-organisation „Östliche Menschenrechtsgruppe“, die sich für Menschenrechte in den nahe der Kontaktlinie gelegenen Städten und Ortschaften der östlichen Ukraine einsetzt.
Der Preis wurde am 5. Dezember in einer feierlichen Zeremonie in der Deutschen Botschaft durch die Botschafterin der französischen Republik, Frau Isabelle Dumont, und den Botschafter der Bundesrepublik Deutschland, Herrn Ernst Reichel, verliehen.
Der Generalkonsul der Bundesrepublik Deutschland in Donezk mit vorübergehendem Dienstsitz in Dnipro hielt die die Laudatio auf den Preisträger. Diese Rede  finden Sie hier

Bunt und voll  wurde es am 17.05.2018 beim Empfang zum IDAHOT (International Day against homophobia and transphobia) #IDAHOTB in der Botschaft. Zahlreiche Gäste waren bei uns um ihre Unterstützung für die LGBTIQ-Community in der Ukraine auszudrücken, darunter auch die Europaparlamentsabgeordnete Rebecca Harms @RebHarms und Sängerin Iryna Bilyk, die ihr neues Video „Do not hide eyes“ vorstellte. Beide kündigten an am „Equality March“ am 17.Juni im Rahmen der #KyivPride -Woche teilzunehmen.

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