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Die Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in der Ukraine und Referate

Artikel

Das Gebäude

Kanzleigebäude der Deutschen Botschaft Kiew
Kanzleigebäude der Deutschen Botschaft Kiew © Deutsche Botschaft

2019 feiern wir 30-jähriges Jubiläum! Seit 1989 ist die Bundesrepublik Deutschland mit einem Generalkonsulat in Kiew vertreten; nach Aufnahme der diplomatischen Beziehungen mit der nunmehr unabhängigen Ukraine im Januar 1992 wurde dieses schnell in eine Botschaft umgewandelt. Die Kanzlei der Botschaft liegt seit 2002 im historischen Zentrum Kiews gegenüber der Oper. Das Grundstück in der Wul. Bohdana Chmelnytzkoho 25 ist 1800 qm groß, die Grundfläche des Kanzleigebäudes beträgt ungefähr 1500 qm. Besonders augenfällig ist das große Atrium, in dessen Mitte ein Baum wächst.
Der Bau wurde nach einem Entwurf des Rosenheimer Architekturbüros Martini & Großmann errichtet, das beim EU-weit ausgeschriebenen Wettbewerb den 1. Preis gewann. Deutschland ist nach den Niederlanden das zweite westliche Land, das in der Ukraine eine eigene, speziell zu diesem Zweck errichtete Botschaft bezogen hat. Seit 2015 befindet sich die Visastelle der Botschaft separat in der 22. Etage des  Businesszentrum „101 Tower“, in der wul. Lwa Tolstoho 57, 01901 Kiew.

Residenz

Residenz heißt die offizielle Wohnung des Botschafters oder der Botschafterin, die auch und vor allem gesellschaftlichen und Repräsentationszwecken dient. Die deutsche Botschafterin in Kiew nutzt derzeit eine Etagenwohnung in der wul. Antonowytscha.

Politisches Referat

Das politische Referat der Botschaft beobachtet und analysiert die ukrainische Innen- und Außenpolitik. Es versucht, sich ein möglichst umfassendes und genaues Bild von der Konstellation der politischen Kräfte im Lande zu machen. Zu diesem Zweck unterhält es Kontakte zu einer Vielzahl von Gesprächspartnern, wie z.B. zu Mitgliedern der Regierung, der Präsidialadministration und des Parlaments, zu Vertretern politischer Parteien, Politologen und Akteuren der Zivilgesellschaft.

Außerdem verfolgt das politische Referat die Entwicklung in der Ukraine in Hinblick auf das Verhältnis der Ukraine zur Europäischen Union, NATO, OSZE, Europarat und den Vereinten Nationen. Von Bedeutung ist auch die Regionalpolitik der Ukraine und ihre Mitgliedschaft in regionalen Zusammenschlüssen (GUS, Schwarzmeer-Kooperationsrat, GUAM).

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Referat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit

Das Referat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit informiert die ukrainischen Medien und die Öffentlichkeit über Deutschland, die Politik der Bundesregierung und über das deutsche Engagement in der Ukraine. Dies geschieht über Interviews der Botschafterin, über die Social Media-Kanäle (Facebook, Twitter) der Botschaft, aber auch bei Veranstaltungen wie den Deutschen Wochen in Kiew und der gesamten Ukraine. Eine weitere wichtige Aufgabe des Pressereferats besteht in der Auswertung der ukrainischen Medien und des Medienbilds. Dabei interessieren sowohl die Berichterstattung über Politik, Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft in der Ukraine als auch Artikel mit Deutschlandbezug.

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Rechts- und Konsularreferat

Zum Aufgabengebiet des Rechts- und Konsularreferats gehören die Bearbeitung rechtlicher Grundsatzfragen, Fragen im Bereich Menschenrechte und die Berichterstattung über die Entwicklungen in der ukrainischen Rechtspolitik.

Die Arbeit im Konsulat umfasst Bereiche, die in Deutschland von einer Vielzahl von Behörden bearbeitet werden. So ist das Konsulat Standesamt, Ausländeramt, Notariat, Passbehörde, Jugendamt und Sozialamt in einem und bietet darüber hinaus noch eine Vielzahl unterschiedlicher Dienstleistungen an:

  • Hilfestellung für in Not geratene Deutsche
  • Bearbeitung von Visumsangelegenheiten
  • Übersiedlungsangelegenheiten deutscher Spätaussiedler und jüdischer Emigranten
  • Staatsangehörigkeits- und Passrechtsangelegenheiten
  • Rechtshilfeersuchen in Zivil- und Strafsachen
  • Betreuung inhaftierter Deutscher
  • Rentenangelegenheiten.

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Kulturreferat

Das Kulturreferat unterrichtet das Auswärtige Amt über wesentliche Entwicklungen in der ukrainischen Kultur- und Bildungspolitik, koordiniert die deutsche auswärtige Kultur- und Bildungspolitik in der Ukraine und organisiert eigene kulturelle und bildungspolitische Veranstaltungen. Zudem steht es interessierten ukrainischen Partnern, wie etwa Schulen und Hochschulen, als erster Ansprechpartner zur Verfügung.

Das Kulturreferat begleitet den Austausch von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, Studierenden, Schülerinnen und Schülern, und engagiert sich in Bereichen wie Festivals, Ausstellungen, Theater, Musik, und Literatur. Das Referat koordiniert die Stipendienangebote der Zentralstelle für Auslandsschulwesen und des Pädagogischen Austauschdienstes und hält Kontakt zu deutschen Lektoren, Lehrern, Auslandsstipendiaten, Kulturgesellschaften, Schulen und Hochschulen. Es arbeitet außerdem eng mit den deutschen Kulturmittlern in der Ukraine zusammen. Zu diesen zählen u.a. das Goethe-Institut und der Deutsche Akademische Austauschdienst.

Eine weitere wichtige Aufgabe des Kulturreferats stellt die Betreuung der deutschen Minderheit in der Ukraine dar. Hier liegt der Schwerpunkt auf der kulturellen und bildungspolitischen Förderung.

Weitere Themen, mit denen sich das Kulturreferat befasst, sind Kulturgüterrückführung, Religionsgemeinschaften und Vernetzung der Zivilgesellschaften Deutschlands und der Ukraine.

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Wirtschaftsreferat

Das Wirtschaftsreferat beobachtet die Wirtschaftspolitik und wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Es analysiert die Wirtschaftslage, die ukrainische Wirtschafts-und Finanzpolitik und berichtet an das Auswärtige Amt. Es vertritt die Interessen deutscher Unternehmen, die mit ukrainischen Partnern Handel treiben und in der Ukraine investieren, erteilt Auskünfte bezüglich der deutsch-ukrainischen Wirtschaftsbeziehungen und arbeitet eng mit den Organisationen der deutschen Wirtschaft in der Ukraine zusammen, darunter der Deutsch-Ukrainischen Industrie- und Handelskammer und Germany Trade & Invest (GTAI). Zudem werden die Themenfelder Energiewirtschaft, Messen und Humanitäre Hilfe vom Wirtschaftsreferat abgedeckt. 

Auch die wichtigen Bereiche entwicklungspolitische Zusammenarbeit, Ernährung und Landwirtschaft, Umweltpolitik sowie Wissenschaft sind im Wirtschaftsreferat der Botschaft angesiedelt.

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Entwicklungspolitische Zusammenarbeit

Federführend für die bilaterale entwicklungspolitische Zusammenarbeit ist das Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Weitere Ministerien unterstützen ebenfalls Projekte in der Ukraine.

Schwerpunkte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit (Projekte der Finanziellen und Technischen Zusammenarbeit) sind Förderung von Maßnahmen im Bereich

•Energieeffizienz

•Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung sowie

•Demokratie, Zivilgesellschaft, öffentliche Verwaltung und Dezentralisierung

Faktisch hat sich mit der intensiven Unterstützung für Binnenvertriebene und die sie aufnehmenden Kommunen seit dem Jahr 2014 ein weiterer vierter Schwerpunkt herausgebildet.

Die Zusammenarbeit außerhalb der Schwerpunkte umfasst insbesondere die Unterstützung bei der nachhaltigen Bewältigung von Krisensituationen (Katastrophenschutz) sowie die Fortführung laufender Vorhaben  zum Naturschutz.

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Ernährung und Landwirtschaft

Der Arbeitsbereich unterstützt den Dialog zwischen Deutschland und der Ukraine im Agrar- und Ernährungsbereich. Wichtiges Element der Zusammenarbeit sind vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft unterstützte Kooperationsprojekte zur Förderung des ukrainischen Agrarreformprozesses und einer nachhaltigen, modernen Landwirtschaft in der Ukraine.

Schwerpunktthemen der Zusammenarbeit im Agrar- und Ernährungsbereich sind:

  • Die Unterstützung landwirtschaftlicher Reformen in der Ukraine durch die gezielte Bereitstellung von Erfahrungen aus Deutschland und der Europäischen Union,
  • Kooperationen in den Bereichen Modernisierung der ukrainischen Landwirtschaft, Ausbau des Agrarhandels, Nutzung der Chancen des ökologischen Landbaus und Verbesserung der landwirtschaftlichen Ausbildung
  • die Stärkung ländlicher Räume und die Förderung einer nachhaltigen Waldbewirtschaftung in der Ukraine.

Der Arbeitsbereich beobachtet die agrarpolitische Entwicklung in der Ukraine und ist zentraler Ansprechpartner für Fragen zur deutschen Agrar- und Ernährungswirtschaft.

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Umwelt

Der Arbeitsbereich unterstützt die deutsch-ukrainische Zusammenarbeit beim Klimaschutz und dem Erhalt der Biodiversität. Im Mittelpunkt stehen vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit geförderte Low-Carbon-Ansätze in der ukrainischen Energiepolitik, Energieeffizienzmaßnahmen und Projekte zum Erhalt naturnaher Wälder.

Wissenschaft

Der Arbeitsbereich fördert die Zusammenarbeit zwischen deutschen und ukrainischen Wissenschaftlern und Wissenschaftsorganisationen und unterrichtet über Förder- und Kooperationsmöglichkeiten sowie über die deutsche Wissenschaftspolitik.

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Militärattachéstab

Der Militärattachéstab bei der Deutschen Botschaft in Kiew vertritt die militärpolitischen, militärischen und wehrtechnischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland in der Ukraine.

Er repräsentiert im Rahmen des Auswärtigen Dienstes das Bundesministerium der Verteidigung gegenüber der Regierung des Gastlandes, analysiert und bewertet die Militärpolitik und die Lage der Streitkräfte der Ukraine und leistet als Teil der Botschaft einen entsprechenden Beitrag für Entscheidungen der Bundesregierung.

Zudem sucht und fördert der Militärattachéstab die vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen den Streitkräften beider Staaten. Weiterhin unterstützt der Militärattachéstab die Zusammenarbeit zum Gedenken an die Opfer der Weltkriege und zur Pflege von Soldatenfriedhöfen.

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Verwaltung

Die Verwaltung der Botschaft ist zuständig für die interne Organisation der Botschaft, wie zum Beispiel Personal, Telekommunikationstechnik, Liegenschaften und Sicherheit.

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Sprachendienst

Durch seine dolmetscherische und übersetzerische Tätigkeit sorgt der Sprachendienst für die Kommunikation der Botschaft mit dem Gastland und leistet innerdeutschen Behörden sprachliche Unterstützung im deutsch-ukrainischen Verhältnis.

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