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Gemeinsamer Kampf gegen Covid- 19 – Deutsche Unterstützung für die Arbeit der OSZE Sonderbeobachtungsmission SMM

Deutsche Unterstützung für die Arbeit der OSZE Sonderbeobachtungsmission SMM

Deutsche Unterstützung für die Arbeit der OSZE Sonderbeobachtungsmission SMM, © OSCE

27.05.2020 - Artikel

Vor Reisen in die Ukraine wird gewarnt. Deutsche Staatsangehörige sind dringend aufgefordert, das Land zu verlassen. Falls Sie das Land nicht auf einem sicheren Weg verlassen können, bleiben Sie vorläufig an einem geschützten Ort. Eine Evakuierung durch deutsche Behörden ist derzeit nicht möglich. Der Luftraum ist geschlossen. Eine Ausreise ist grundsätzlich auf dem Landweg möglich.
Die Deutsche Botschaft hat den Dienstbetrieb in Kiew in eingeschränkter Form wieder aufgenommen, nimmt bis auf Weiteres jedoch keine konsularischen Aufgaben wahr. Das Generalkonsulat in Donezk (mit Sitz in Dnipro) ist weiterhin geschlossen, ebenso das Büro der Honorarkonsulin in Charkiw.

Sie erreichen die Botschaft per E-Mail über das Kontaktformular.

Die Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amts finden Sie hier ; ein FAQ und weitere aktuelle Informationen unter www.diplo.de/ukraineaktuell

Um die OSZE Sonderbeobachtungsmission bei der Erfüllung ihres Mandats zu unterstützen und die Arbeit der Monitore dabei auch in der Covid-19-Krise sicher zu gestalten, übergab die Botschafterin der Bundesrepublik Deutschland in der Ukraine, Anka Feldhusen, heute eine Lieferung bestehend aus Schutzanzügen, Atemschutzmasken, Mund-Nasen-Schutz-Masken, sowie chirurgischen Handschuhen an OSZE-SMM Chief Monitor Yaşar Halit Çevik. Zusätzlich unterstützt Deutschland die SMM in der Krise mit der zeitweisen Entsendung eines Arztes, der die Medizinische Abteilung der Mission verstärken wird. 

„Die Arbeit der OSZE SMM muss gerade auch in der Krise weitergehen,“ so Anka Feldhusen bei der Übergabe. Sie erinnerte daran, dass der ungehinderte Zugang der Beobachter auf das nicht von der Regierung kontrollierte Gebiet sichergestellt werden müsse. Die Covid-Krise dürfe nicht als Vorwand genutzt werden, die Mission an der Erfüllung ihres Mandates zu hindern. Die Mission hat umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen getroffen. Dabei möchte Deutschland gern zusätzlich unterstützen.   

Die heutige Übergabe von Schutzausrüstung ist Teil einer umfassenden multilateralen und bilateralen Reaktion Deutschlands auf die Covid-19-Pandemie. Auch in Zusammenarbeit mit ukrainischen Partnern ist Deutschland im Kampf gegen Covid-19 aktiv, unter anderem als Mitglied der EU: 1,2 Mrd. Euro Makrofinanz-Hilfe fließen im Rahmen der Östlichen Partnerschaft  der EU in die Ukraine. Bilateral unterstützte Deutschland bereits im April den ukrainischen Katastrophenschutz mit der Lieferung von Schutzmaterialien im Wert von 175.000 Euro. Im Rahmen des von der EU und mehreren EU-Staaten unterstützten Dezentralisierungs-Projekts U-LEAD übergab Anka Feldhusen in der letzten Woche Schutzmaterialien, die für besonders vulnerable Gemeinden im Osten der Ukraine bestimmt sind. Darüber hinaus arbeiten verschiedene, von Deutschland finanzierte Projekte mit ukrainischen Gemeinden vor Ort, um dort den Kampf gegen das Virus aktiv zu unterstützen, unter anderem durch die Herstellung von Schutzmasken oder die Ausstattung von Krankenhäusern. 

International setzt sich Deutschland unter anderem für die Entwicklung von Impfstoffen gegen Covid-19 und einer weltweiten, fairen Verteilung dieser ein und hat dafür bereits 525 Mio. Euro in Aussicht gestellt. Um die Operabilität und Reaktionsfähigkeit des humanitären Hilfesystems in dieser weltweiten Krise zu unterstützt, wird Deutschland 1,4 Mrd. Euro an humanitärer Hilfe frühzeitig auszahlen („frontloading“); der Deutsche Bundestag hat zusätzlich weitere 300 Mio. Euro für humanitäre Organisationen in ihrem Kampf gegen Covid-19 und die Folgen zugesagt. Die WHO unterstützt Deutschland mit weiteren 55 Mio. Euro.

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