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Menschenrechtsbeauftragte Kofler zur Menschenrechtslage in der Ostukraine

19.03.2020 - Artikel

Vor Reisen in die Ukraine wird gewarnt. Deutsche Staatsangehörige sind dringend aufgefordert, das Land zu verlassen. Falls Sie das Land nicht auf einem sicheren Weg verlassen können, bleiben Sie vorläufig an einem geschützten Ort. Eine Evakuierung durch deutsche Behörden ist derzeit nicht möglich. Der Luftraum ist geschlossen. Eine Ausreise ist grundsätzlich auf dem Landweg möglich.
Die Deutsche Botschaft hat den Dienstbetrieb in Kiew in eingeschränkter Form wieder aufgenommen, nimmt bis auf Weiteres jedoch keine konsularischen Aufgaben wahr. Das Generalkonsulat in Donezk (mit Sitz in Dnipro) ist weiterhin geschlossen, ebenso das Büro der Honorarkonsulin in Charkiw.

Sie erreichen die Botschaft per E-Mail über das Kontaktformular.

Die Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amts finden Sie hier ; ein FAQ und weitere aktuelle Informationen unter www.diplo.de/ukraineaktuell

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Anlässlich eines Berichts des Hochkommissariats der Vereinten Nationen in Kiew zu Foltervorwürfen in der Ostukraine erklärte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Bärbel Kofler, heute (19.03.):

Ich bin schockiert über die Erkenntnisse des Hochkommissariats der Vereinten Nationen für Menschenrechte, wonach in den sogenannten „Volksrepubliken Donezk und Luhansk“ Häftlinge systematisch gefoltert werden. Ich verurteile diese Praxis auf das Schärfste, die Vorwürfe müssen dringend und umfassend aufgeklärt werden.

Russland muss seinen Einfluss auf die Separatisten in der Ostukraine geltend machen, damit der Konflikt ein Ende findet. Grundlegende Menschenrechte für die Menschen vor Ort müssen gewährleistet werden, das humanitäre Völkerrecht muss geachtet werden.

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