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Beste verfügbare Techniken für den Umwelt- und Klimaschutz in der Ukraine: Projekt zur Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie gestartet

25.06.2019 - Artikel
Industrielandschaft
Industrielandschaft© Shutterstock/Constantine Enquist

Mit der Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union (EU) hat sich die Ukraine verpflichtet, Vorschriften der EU-Industrieemissionsrichtlinie (2010/75/EU) in nationales Recht umzusetzen. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) hat sich bereit erklärt, die ukrainische Regierung dabei zu unterstützen, die notwendigen rechtlichen und institutionellen Voraussetzungen für die Vermeidung und Verminderung von Umweltverschmutzung durch die Industrie zu schaffen. Das Projekt „Beste Verfügbare Techniken (BVT) für Ukraine“ wird im Rahmen der Internationalen Klimaschutzinitiative (IKI) gefördert und von der Deutschen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) durchgeführt.

Das Konzept der Besten Verfügbaren Techniken soll als zentrales Steuerungselement des Anlagenzulassungsrechts zu einer sauberen Umwelt und einer modernen Industrie beitragen. Bisher wird in der Ukraine eine Vielzahl von einzelnen Genehmigungen für Luftschadstoffe, Abfall oder Abwasser benötigt. Ziel der Industrieemissionsrichtlinie ist es, diese Genehmigungsprozesse in einem integrierten Verfahren zu bündeln. In einem ersten Schritt wird das zuständige Ministerium für Umwelt und Naturressourcen der Ukraine (MENR) bei der Schaffung der gesetzlichen Rahmenbedingungen unterstützt.

Weiterhin wird ein neues Datenmanagement-System eingerichtet, in dem Emissionen von Industrieanlagen erfasst und diese Informationen für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. In Schulungen und auf Studienreisen lernen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums, zuständiger Behörden und betroffener Industrieanlagen mehr über ihre neuen Aufgaben und Verantwortlichkeiten. Im Rahmen des Projekts wird außerdem ein Förderprogramm entwickelt, das Anreize für Anlagenbetreiber schafft, in die Modernisierung ihrer Produktionsanlagen zu investieren. Damit verbessert der Einsatz Bester Verfügbarer Techniken nicht nur die Energieeffizienz und reduziert Industrieemissionen, sondern liefert ebenso seinen Beitrag zur Modernisierung der ukrainischen Industrie.

Damit trägt das Projekt zur Erreichung der strategischen Umweltziele des Landes und zur Einhaltung der internationalen Verpflichtungen der Ukraine bei.

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